Amerika führt Krieg

Amerika führt Krieg – zur Zeit gegen das europäische Währungssystem – und bereitet gleichzeitig den Krieg gegen den Iran vor. Das Selbstverständnis der Weltmacht nach dem zweiten Weltkrieg hat sich nicht geändert – die Kriegsziele variieren heute nach Ertrag und Möglichkeiten, wobei gleichzeitig Einfluss und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit schwinden. Europa ist nicht in der Lage, dazu eindeutig Position zu beziehen.

Mit Beendigung des zweiten Weltkrieges haben sich die folgenden US-Präsidenten nachweislich der genannten Kriegsverbrechen schuldig gemacht:

33. US-Präsident Amtszeit: 1945 bis 1953

Harry S. Truman ist verantwortlich für den Atomkrieg gegen Japan. Auf seine Anordnung hin, werfen die Amerikaner 1945 auf die Städte Hiroshima und Nagasaki die Atombombe ab.

35. US-Präsident Amtszeit: 1961 bis 1969

John F. Kennedy war in der Vorbereitung des Vietnam-Krieges wesentlicher Kriegstreiber, was nach dem Attentat 1963 weitgehend verklärt wurde.

Wie für die gesamte US-Elite waren für den neuen Präsidenten John F. Kennedy die Entwicklungen in Südostasien, wie zum Beispiel in Laos und Indonesien, von großer Bedeutung, da sie über die Glaubwürdigkeit der USA entschieden. Um den vietnamesischen Verbündeten nicht zu verlieren, setzte Kennedy auf eine massive Aufstockung der Mittel für die „Armee der Republik Vietnam“ (kurz ARVN), die Entsendung der Eliteeinheit Green Berets und die Verwendung von Napalm. Er autorisierte die CIA, im Norden Sabotageakte durchzuführen. Aber die neuerlichen Forderungen der Vereinigten Stabschefs (JCS) und des Pentagon nach Entsendung regulärer Truppenkontingente, bekräftigt durch die Bitten Diệms, lehnte der Präsident ab. Allerdings wurde die Zahl der militärischen Berater unter Missachtung des Genfer Abkommens bis zum November 1963 von ursprünglich 700 auf 16.870 Mann erhöht. Südvietnam war zum Testfall für die Auseinandersetzung mit Aufstandsbewegungen geworden, die man als Bedrohung der eigenen Interessen wahrnahm. (Quelle Wikipedia)

36. US-Präsident Amtszeit: 1963 bis 1969

Lyndon B. Johnson ist mitverantwortlich für den Vietnamkrieg. Unter seiner Führung werden 500.000 US-Soldaten permanent in Vietnam stationiert. Er ist maßgeblich an dem Tod von zwei Millionen Vietnamesen und 56.000 US-Soldaten mitschuldig.

Der großflächige Einsatz von Millionen Litern Entlaubungsmitteln, hauptsächlich Agent Orange, führte zu einer Langzeitkontamination der Vegetation und der Bevölkerung mit dem darin als Verunreinigung enthaltenen Giftstoff 2,3,7,8-Tetrachlordibenzodioxin (dem stärksten Gift aus der Stoffklasse der Dioxine). Durch direkte Aufnahme der Gifte, oder indirekt über die Nahrungskette, kam und kommt es zu vermehrten Krebserkrankungen, Missbildungen an Neugeborenen und anderen Schäden. Noch im Jahr 2007 sind eine Million Erwachsene und 150.000 Kinder von Krankheiten und Missbildungen betroffen, die darauf zurückzuführen sind. Da Dioxine das Erbgut verändern und sehr persistent sind, werden darunter auch weitere Generationen zu leiden haben. Auch bis zu 200.000 US-Soldaten leiden unter den Spätfolgen, die allerdings im Gegensatz zu den vietnamesischen Opfern wenigstens teilweise entschädigt wurden. (Quelle Wikipedia)

Schon in diesen Jahren dokumentiert sich also die grenzenlose Verachtung einer US-amerikanischen Elite gegenüber anderen Völkern unserer Erde.

41. US-Präsident Amtszeit: 1989 bis 1993

George Bush ist verantwortlich für den Landkrieg im 2. Golfkrieg. Seiner Unnachgiebigkeit und unrealistischen Forderungen ist es zuzuschreiben, dass bei der Bodenoffensive zahlreiche irakische Zivilisten und alliierte Streitkräfte ums Leben kamen. Von den Alliierten wurden erstmalig 320 Tonnen Geschosse aus abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) verschossen, vor allem von den Bordkanonen der Apache-Hubschrauber, der A-10-Erdkampfflugzeuge und den Kanonen der M1-Kampfpanzer. Etwa 1 Tonne wurde von britischen Panzern verschossen.

Quelle

Mit der Verwendung von Uranmunition begann eines der schlimmsten Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung und den eigenen Streitkräften mit noch unabsehbaren Folgen – siehe Deadly Dust .

42. US-Präsident Amtszeit: 1993 bis 2001

William J. Clinton war maßgeblich verantwortlich für den NATO-Krieg gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (heute Serbien) unter Beteiligung der BRD, bei dem ihm Kritiker Menschenrechtsverbrechen wie den Einsatz von Streubomben gegen serbische Zivilisten und auf Krankenhäuser vorwerfen.

Nachdem das irakische Regime unter Saddam Hussein die UN-Waffeninspekteure im Herbst 1998 entgegen der UN-Resolution 1551 aus dem Jahr 1991 (Pflicht des Irak, die Waffeninspekteure im Land zu akzeptieren und zu unterstützen) des Landes verwiesen haben, hat die Regierung Clinton im Dezember 1998 militärische Anlagen und vermutete Stellen zum Bau von Massenvernichtungswaffen bombardieren lassen. Clinton äußerte die Auffassung, dass bezüglich des Irak grundsätzliche Entscheidungen zu treffen seien, überließ dies aber ausdrücklich seinem Nachfolger im Amt, weil er kurz vor dem Ende seiner Amtszeit keine so weit reichenden Entscheidungen mehr treffen wollte. Auch in Bosnien 1995 und Jugoslawien/Kosovo 1999 wurden etwa 12 Tonnen angereicherte Uranmunition eingesetzt, und die Bevölkerung vergiftet.

Hier hat sich übrigens auch die rot-grüne Bundesregierung in der BRD als Vasall der USA, und damit besonders Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, eindeutiger Kriegsverbrechen schuldig gemacht, warum, sehen Sie hier:

Oder Hier:

43. US-Präsident Amtszeit 2001 bis 2008

George W. Bush, jr. hat den Afghanistan und den Irak-Krieg begonnen, und ist verantwortlich, durch Betrug sowie missbräuchliche und selektive Manipulation internationalen Rechts einen völkerrechtswidrigen Akt der Aggression begangen zu haben, der letztlich zum Krieg mit Afghanistan und dem Irak sowie einem Massenmord an der irakischen Bevölkerung führte. Unter Bush wurden Dokumente gefälscht, um den Eindruck zu erwecken, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Geschätzte Mengen der bisher eingesetzten Uranmunition durch die USA und ihre Verbündeten: Irak 1991: 320 t, Irak 2003: zwischen 21,8 t (Quelle: US-Armee) und 1000-2000 t (UNEP). Weiterhin in Afghanistan seit 2001, wo Mengenangaben fehlen, aber in Urinproben der Bevölkerung teils hohe Uranbelastungen festgestellt wurden.

Quelle Uranmunition

44. Präsident der USA ab 2008

Barack Hussein Obama – ein falscher Nobelpreisträger

Ausgerechnet Obama, der den Friedensnobelpreis erhalten und angenommen hat, stützt sich mehr als jeder andere US-Präsident auf “gezielte Tötungen” in einem verdeckt geführten Krieg, und ist unter anderem auch für die Ermordung des ehemaligen Verbündeten der USA, Osama bin Laden verantwortlich.

Der Krieg mit ferngesteuerten Drohnen in Afghanistan, Pakistan, Somalia oder im Jemen wurde zwar unter George W. Bush begonnen, aber unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama enorm ausgebaut. Der Einsatz von bewaffneten Drohnen bedeutet eine neue Kriegsführung, in der meist nicht gegen kämpfende Gegner vorgegangen wird, sondern mutmaßliche Militante, Terroristen oder andere Feinde heimlich, aus dem Hinterhalt, getötet werden. Dafür wird der Begriff der “gezielten Tötung” verwendet, der freilich nur einen Mordanschlag legitimieren soll. Verwunderlich ist, dass nirgendwo die Strategie der gezielten Tötungen oder der Mordanschläge mit Drohnen groß diskutiert oder in Frage gestellt wird, obgleich sich damit die Kriegsführung entscheidend verändert hat.

And – he can not – im US-Gefangenenlager Guantánamo, das Obama zu schließen versprochen hatte, werden derzeit noch 171 Gefangene festgehalten. Die US-Regierung plant nach eigenen Angaben Militärtribunale gegen mehrere Dutzend von ihnen. Die übrigen Häftlinge sollen entweder freigelassen oder auch unbegrenzt ohne Prozess festgehalten werden, wenn die Beweise für ein Verfahren nicht ausreichen. Das Gefängnis besteht bereits seit dem 11. Januar 2002. Auch Obamas Libyen-Politik dokumentiert, wie er inzwischen selbstherrlich am Parlament vorbei agiert, genau wie er dies seinem Vorgänger Bush vorgeworfen hatte.

Quelle

Hier eine unvollständige Liste der „Demokratiebemühungen“ und „Terrorbekämpfungen“ der Vereinigten Staaten von Amerika nach den zweiten Weltkrieg:

Korea-Krieg: 27. Juni 1950 bis 27. Juli 1953
Suez-Krise: Ägypten, 26. Juli 1956 bis 15. November 1956
Operation “Blue Bat”: Libanon, 15. Juli 1958 bis 20. Oktober 1958
Taiwan-Straße: 23. August 1958 bis 1. Juni 1963
Kongo: 14. Juli 1960 bis 1. September 1962
Operation “Tailwind”: Laos, 1970
Operation “Ivory Coast/Kingoin”: Nordvietnam, 21. November 1970
Operation “Endweep”: Nordvietnam, 27. Januar 1972 bis 27. Juli 1973
Operation “Linebacker I”: Nordvietnam, 10. Mai 1972 bis 23. Oktober 1972
Operation “Linebacker II”: Nordvietnam, 18. Dezember 1972 bis 29. Dezember 1972
Operation “Pocket Money”: Nordvietnam, 9. Mai 1972 bis 23. Oktober 1972
Operation “Freedom Train”: Nordvietnam, 6. April 1972 bis 10. Mai 1972
Operation “Arc Light”: Südostasien, 18. Juni 1965 bis April 1970
Operation “Rolling Thunder”: Südvietnam, 24. Februar 1965 bis Oktober 1968
Operation “Ranch Hand”: Südvietnam, Januar 1962 bis Januar 1971
Kuba-Krise: weltweit, 24. Oktober 1962 bis 1. Juni 1963
Operation “Powerpack”: Dominikanische Republik, 28. April 1965 bis 21. September 1966
Sechs-Tage-Krieg: Mittlerer Osten, 13. Mai 1967 bis 10. Juni 1967
Operation “Nickel Grass”: Mittlerer Osten, 6. Oktober 1973 bis 17. November 1973
Operation “Eagle Pull”: Kambodscha, 11. April 1975 bis 13. April 1975
Operation “Freequent Wind”: Evakuierung in Südvietnam, 26. April 1975 bis 30. April 1975
Operation “Mayaguez”: Kambodscha, 15. Mai 1975
Operationen “Eagle Claw/Desert One”: Iran, 25. April 1980
El Salvador, Nikaragua: 1. Januar 1981 bis 1. Februar 1992
Operation “Golf von Sidra”: Libyen, 18. August 1981
US-Multinational Force: Libanon, 25. August 1982 bis 11. Dezember 1987
Operation “Urgent Fury”: Grenada, 23. Oktober 1982 bis 21. November 1983
Operation “Attain Document”: Libyen, 26. Januar 1986 bis 29. März 1986
Operation “El Dorado Canyon”: Libyen, 12. April 1986 bis 17. April 1986
Operation “Blast Furnace”: Bolivien, Juli 1986 bis November 1986
Operation “Ernest Will”: Persischer Golf, 24. Juli 1987 bis 2. August 1990
Operation “Praying Mantis”: Persischer Golf, 17. April 1988 bis 19. April 1988
Operation “Just Cause”: Panama, 20. Dezember 1989 bis 31. Januar 1990
Operation “Nimrod Dancer”: Panama, Mai 1989 bis 20. Dezember 1989
Operation “Promote Liberty”: Panama, 31. Januar 1990
Operation “Ghost Zone”: Bolivien, März 1990 bis 1993
Operation “Sharp Edge”: Liberia, Mai 1990 bis 8. Januar 1991
Operation “Desert Farewell”: Südwest-Asien, 1. Januar 1992 bis 1992
Operation “Desert Calm”: “Südwest-Asien, 1. März 1991 bis 1. Januar 1992
Operation “Desert Shield”: 2. August 1990 bis 17. Januar 1991
Operation “Desert Storm”: Irak, 17. Januar 1991 bis 28. Februar 1991
Operation “Eastern Exit”: Somalia, 2. Januar 1991 bis 11. Januar 1991
Operation “Productiv Effort/Sea Angel”: Bangladesh, Mai 1991 bis Juni 1991
Operation “Fiery Vigil”: Philippinen, 1. bis 30. Juni 1991
Operation “Victor Squared”: Haiti, 1. bis 30. September 1991
Operation “Quick Lift”: Zaire, 24. September 1991 bis 7. Oktober 1991
Operation “Silver Anvil”: Sierra Leone, 2. Mai 1992 bis 5. Mai 1992
Operation “Distant Runner”: Ruanda, 9. April 1994 bis 15. April 1994
Operationen “Quiet Resolve”/“Support Hope”: Ruanda, 22. Juli 1994 bis 30. September 1994
Operation “Uphold/Restore Democracy”: Haiti, 19. September 1994 bis 31. März 1995
Operation “United Shield”: Somalia, 22. Januar 1995 bis 25. März 1995
Operation “Assured Response”: Liberia, April 1996 bis August 1996
Operation “Quick Response”: Zentralafrikanische Republik, Mai 1996 bis August 1996
Operation “Guardian Assistance”: Zaire/Ruanda/Uganda, 15. November 1996 bis 27. Dezember 1996
Operation “Pacific Haven/Quick Transit”: Irak – Guam, 15. September 1996 bis 16. Dezember 1996
Operation “Guardian Retrieval”: Kongo, März 1997 bis Juni 1997
Operation “Noble Obelisk”: Sierra Leone, Mai 1997 bis Juni 1997
Operation “Bevel Edge”: Kambodscha, Juli 1997
Operation “Noble Response”: Kenia, 21. Januar 1998 bis 25. März 1998
Operation “Shepherd Venture”: Guinea-Bissau, 10. Juni 1998 bis 17. Juni 1998
Operation “Infinite Reach”: Sudan/Afghanistan, 20. bis 30. August 1998
Operation “Golden Pheasant”: Honduras, ab März 1988
Operation “Safe Border”: Peru/Ekuador, ab 1995
Operation “Laser Strike”: Südafrika, ab 1. April 1996
Operation “Steady State”: Südamerika, 1994 bis April 1996
Operation “Support Justice”: Südamerika, 1991 bis 1994
Operation “Wipeout”: Hawaii, ab 1990
Operation “Coronet Oak”: Zentral- und Südamerika, Oktober 1977 bis 17. Februar 1999
Operation “Coronet Nighthawk”: Zentral- und Südamerika, ab 1991
Operation “Desert Falcon”: Saudi Arabien, ab 31. März 1991
Operation “Northern Watch”: Kurdistan, ab 31. Dezember 1996
Operation “Provide Comfort”: Kurdistan, 5. April 1991 bis Dezember 1994
Operation “Provide Comfort II”: Kurdistan, 24. Juli 1991 bis 31. Dezember 1996
Operation “Vigilant Sentine I”: Kuwait, ab August 1995
Operation “Vigilant Warrior”: Kuwait, Oktober 1994 bis November 1994
Operation “Desert Focus”: Saudi Arabien, ab Juli 1996
Operation “Phoenix Scorpion I”: Irak, ab November 1997
Operation “Phoenix Scorpion II”: Irak, ab Februar 1998
Operation “Phoenix Scorpion III”: Irak, ab November 1998
Operation “Phoenix Scorpion IV”: Irak, ab Dezember 1998
Operation “Desert Strike”: Irak, 3. September 1996; Cruise Missile-Angriffe: Irak, 26. Juni 1993, 17. Januar 1993, Bombardements: Irak, 13. Januar 1993
Operation “Desert Fox”: Irak, 16. Dezember 1998 bis 20. Dezember 1998
Operation “Provide Promise”: Bosnien, 3. Juli 1992 bis 31. März 1996
Operation “Decisive Enhancement”: Adria, 1. Dezember 1995 bis 19. Juni 1996
Operation “Sharp Guard”: Adria, 15. Juni 1993 bis Dezember 1995
Operation “Maritime Guard”: Adria, 22. November 1992 bis 15. Juni 1993
Operation “Maritime Monitor”: Adria, 16. Juli 1992 bis 22. November 1992
Operation “Sky Monitor”: Bosnien-Herzegowina, ab 16. Oktober 1992
Operation “Deliberate Forke”: Bosnien-Herzegowina, ab 20. Juni 1998
Operation “Decisive Edeavor/Decisive Edge”: Bosnien-Herzegowina, Januar 1996 bis Dezember 1996
Operation “Deny Flight”: Bosnien, 12. April 1993 bis 20. Dezember 1995
Operation “Able Sentry”: Serbien-Mazedonien, ab 5. Juli 1994
Operation “Nomad Edeavor”: Taszar, Ungarn, ab März 1996
Operation “Nomad Vigil”: Albanien, 1. Juli 1995 bis 5. November 1996
Operation “Quick Lift”: Kroatien, Juli 1995
Operation “Deliberate Force”: Republika Srpska, 29. August 1995 bis 21. September 1995
Operation “Joint Forge”: ab 20. Juni 1998
Operation “Joint Guard”: Bosnien-Herzegowina, 20. Juni 1998
Operation “Joint Edeavor”: Bosnien-Herzegowina, Dezember 1995 bis Dezember 1996
Operation “Determined Effort”: Bosnien, Juli 1995 bis Dezember 1995
Operation “Determined Falcon”: Kosovo/Albanien, 15. Juni 1998 bis 16. Juni 1998
Operation “Eagle Eye”: Kosovo, 16. Oktober 1998 bis 24. März 1999
Operation “Sustain Hope/Allied Harbour”: Kosovo, ab 5. April 1999
Operation “Shining Hope”: Kosovo, ab 5. April 1999
Operation “Cobalt Flash”: Kosovo, ab 23. März 1999
Operation “Determined Force”: Kosovo, 8. Oktober 1998 bis 23. März 1999

Quelle und Original

Nach einer Universitätsstudie haben die von den USA im Anschluss an 9/11 geführten Kriege in Afghanistan, Irak und Pakistan 225.000 Menschen das Leben gekostet. Die Kosten der Kriege liegen bei vier Billionen Dollar.

Quelle und Original

Auf die USA ist bisher nicht einige einzige Bombe gefallen, die USA wurden noch niemals von einem muslimischen Land angegriffen.

Es ist einfach eine Illusion, dass irgendeine der oben genannten US-Regierungen auch nur im Ansatz einem zivilisierten Demokratieverständnis entsprochen hätte, die inzwischen wirtschaftlich ruinierte Supermacht verstrickt seit Jahrzehnten aus Eigennutz die halbe Welt in militärische Konflikte. Die auf gefallene Afghanen urinierenden US-Soldaten zeigen, wie die Journalistenmorde per Hubschrauber, die Exzesse in Abu-Ghuraib und die WikiLeaks Depeschen, nicht die Ausnahme, sondern das vorgegebene Selbstverständnis der Führungselite einer Nation, die keinerlei Respekt, Anstand und Achtung der übrigen Welt entgegenbringt – nicht einmal der eigenen Bevölkerung – und ausschließlich aus Eigennutz agiert.

Dies sollte man in Europa endlich zur Kenntnis nehmen, und politisch laut und deutlich aussprechen.

Und man sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass deutsche und britische Regierungen sich allzu oft in vorauseilendem Gehorsam zum “übermächtigen” Bundnispartner” USA völlig selbstverständlich ebenso in diese Kriegsverbrechen verstrickt haben.

In Russland weiß man hier zu differenzieren:

Der Chef der Liberaldemokratischen Partei Russlands (LDPR), Wladimir Schirinowski, hat sich an das Nobel-Komitee mit dem Vorschlag gewandt, US-Präsident Barack Obama den Friedensnobelpreis abzuerkennen.

„Die Ereignisse in Libyen sind ein neuer empörenden Aggressionsakt der Nato-Truppen, insbesondere der USA. Das ist eine klar ausgeprägte kolonialistische Politik. Das ist eine weitere grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. Ziel ist nur das eine: die Kontrolle über das libysche Erdöl und das libysche Regime, aber durchaus nicht die Rettung des libyschen Volkes“, zitiert der Pressedienst der Partei ihren Chef.

Quelle und Original

Den Friedensnobelpreis hatte der US-Präsident Barack Obama ohnehin nicht für geleistete Taten erhalten, sondern die Absicht des Friedenskomitees in Oslo ist aus der Begründung zum damaligen Nobel Friedens Preis klar erkennbar. Man dankte in dieser Begründung Obama für seine im Wahlkampf hervorgehobene Initiative für gestärkte Demokratie und Menschenrechte und den Kampf gegen den Klimawandel, wobei man sich nach Bush mit der Auszeichnung des ersten afroamerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten eine Unterstützung seiner Position und eine Hoffnung auf eine konstruktivere Rolle Amerikas in Zukunft versprach.

The Nobel Peace Prize for 2009

The Norwegian Nobel Committee has decided that the Nobel Peace Prize for 2009 is to be awarded to President Barack Obama for his extraordinary efforts to strengthen international diplomacy and cooperation between peoples. The Committee has attached special importance to Obama's vision of and work for a world without nuclear weapons.

Obama has as President created a new climate in international politics. Multilateral diplomacy has regained a central position, with emphasis on the role that the United Nations and other international institutions can play. Dialogue and negotiations are preferred as instruments for resolving even the most difficult international conflicts. The vision of a world free from nuclear arms has powerfully stimulated disarmament and arms control negotiations. Thanks to Obama's initiative, the USA is now playing a more constructive role in meeting the great climatic challenges the world is confronting. Democracy and human rights are to be strengthened.

Only very rarely has a person to the same extent as Obama captured the world's attention and given its people hope for a better future. His diplomacy is founded in the concept that those who are to lead the world must do so on the basis of values and attitudes that are shared by the majority of the world's population.

For 108 years, the Norwegian Nobel Committee has sought to stimulate precisely that international policy and those attitudes for which Obama is now the world's leading spokesman. The Committee endorses Obama's appeal that “Now is the time for all of us to take our share of responsibility for a global response to global challenges.”

Oslo, October 9, 2009

Quelle und Original

Heute, zwei Jahre später, wissen wir – he can not! He can not – außenpolitisch, und ebenso wenig konnte er innenpolitisch die Bürger der Vereinigten Staaten vor Ausplünderung und grenzenloser Verarmung bewahren.

Die 400 Amerikaner mit dem höchsten Einkommen zahlen inzwischen nach Warren Buffett, ein amerikanischer Großinvestor und Unternehmer, einen niedrigeren durchschnittlichen Steuersatz als ihre Putzfrauen – nämlich 18%.

2008 waren 30 der 400 Spitzenverdiener mit Steuersätzen von weniger als 10 Prozent gesegnet. 101 lagen zwischen 10 und 15% und 112 zwischen 15 und 20%. Deutlich mehr als die Hälfte der Topverdiener in den USA zahlen weniger als 20% Steuern, und dies bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 271 Millionen Dollar.

Die Einkommen vor 20 Jahren waren niedriger – fast um drei Viertel, die Steuersätze höher, wenn auch mit 26% nicht erheblich. Noch in den 50er Jahren mussten die Reichsten in den USA bei einem Spitzensteuersatz von 91% gut die Hälfte ihres Einkommens (51,2%) an den Staat abführen.

Auch Obama ist mit einer Abschaffung der “außerordentlichen” Steuergutschriften für Einkommen ab 250.000 Dollar gescheitert.

Das Ergebnis: In einem Land, das 1,5 Billionen Dollar Defizit im Haushalt einfährt, zahlen die 400 Menschen mit den höchsten Einkommen lächerliche 18,1% Steuern, ein Trend, der von neoliberalen EU-Politikern im Europa der Sparprogramme zeitgleich ebenso umsetzt wird.

Quelle Zahlen IRS

Der 51. Bundesstaat der USA – Großbritannien

Der Ausdruck 51st stater bezieht sich üblicherweise auf Nicht-US-Bürger, die die Manieren und Kultur der Amerikaner nachahmen, oder einen Nicht-US-Politiker, der in besonderem Maße die USA und ihre Außenpolitik unterstützt.

Die ehemalige Weltmacht Großbritannien hat sich besonders unter 51st stater Premierminister Blair mit drei Amtzeiten (1997-2007) zum Schoßhündchen der Amerikaner entwickelt.

In der Kosovo-Krise 1999 spielte Blair eine führende Rolle: Nachdem die Labour-Partei die Schwäche der Tory-Regierung während des Bosnienkrieges kritisiert hatte, forderte Blair ein klares Handeln der NATO gegenüber Slobodan Milošević. Er überzeugte US-Präsident Clinton, notfalls auch Bodentruppen im Kosovo einzusetzen.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 stellte sich Blair kompromisslos auf die Seite der USA und half bei der Bildung einer internationalen Koalition zur Intervention in Afghanistan, bei der britische Truppen beteiligt waren.
Blair unterstützte von Beginn an die Pläne von US-Präsident Bush zu einem möglichen Angriff auf den Irak unter Diktator Saddam Hussein, wodurch er zur Spaltung der EU in dieser Frage beitrug.

Im November 2007, nach dem Ende seiner Amtszeit, erklärte Blair im Rahmen einer BBC-Dokumentation, dass er den Krieg ausdrücklich gewollt und sich gegenüber US-Präsident Bush auch niemals um eine diplomatische Lösung im Irak bemüht habe ( Quelle Wikipedia).

Der 51st stater Großbritanniens der Gegenwart ist David Cameron. Er ist das neue Schoßhündchen der USA im Wirtschaftskrieg gegen den Euroraum. So schreibt das österreichische Wirtschaftsblatt:

Großbritannien bleibt eine Geisel der USA

„Viele Experten sprechen von Verschwörungstheorie, wenn das Verhalten der USA bezüglich der Euro-Schuldenkrise als abgekartetes Spiel bezeichnet wird. Auch einen Wirtschaftskrieg wollen die wenigsten erkennen. Allerdings wurde in den vergangenen Tagen deutlicher denn je, dass die USA keinerlei Interesse an einer Lösung der Probleme in der Eurozone haben – ganz im Gegenteil.

Dies lässt sich auch am Verhalten eines alten US-Verbündeten am jüngsten Eurogipfel ablesen. Großbritannien wird nicht zu unrecht als 51. Bundesstaat der USA gesehen. Denn die Politik in London orientiert sich schon seit jeher mehr an der in Washington. Brüssel war den Briten noch nie wichtig.“

Quelle und Original

Europa braucht also vor allen Dingen als souveräner Staatenbund eine eindeutige Aussage zur Politik US-amerikanischer Präsidenten mit ihren „Schoßhündchen“, sowie eine ebenso eindeutige Aussage zu den oft allzu willigen neoliberalen US-Erfüllungsgehilfen aus eigenen EU-Reihen. Wie das aussehen könnte, macht das Kuala Lumpur Kriegsverbrechertribunal, von der Weltpresse weitgehend unbeobachtet, vor.

Das Kuala Lumpur Kriegsverbrechertribunal ist eine Initiative von ehemaligen Premier Malaysias Mahathir Mohamad, welcher sich standhaft den US-geführten militärischen Einsätzen in verschiedenen Krisenregionen widersetzt.

Während der viertägigen Verhandlung (18.–22. November) kamen die fünf Richter einstimmig zu dem Schluß, daß Bush und Blair sich im Irak-Krieg 2003 und bei der anschließenden Besatzung der Verbrechen gegen den Frieden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord schuldig gemacht haben. Beide Politiker waren eingeladen worden, sich gegen die Anklage zu verteidigen. Doch ebenso wie internationale Leitmedien ignorierten Bush und Blair die Verhandlung.

„Der Vorwurf lautete: Verbrechen gegen den Frieden. Das Strafverfahren gegen den ehemaligen US- Präsidenten George W. Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair vor der Kuala Lumpur War Crimes Commission (KLWCC) endete mit einem Schuldspruch gegen die Angeklagten. Bush und Blair werden nun auf die offizielle Liste der weltweit gesuchten Kriegsverbrecher gesetzt.“

Begründet wurde das Urteil wie folgt:

„Nichts in der Charta der Vereinten Nationen ermöglichte eine Berechtigung des Handelns von Präsident Bush und Premierminister Blair. Die Idee, die Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritanien seien durch den Irak bedroht gewesen, ist absurd. Aus unserer Sicht ist die Doktrin vom präventiven Erstschlag eine Doktrin ohne Grenzen. Sowohl die USA als auch Großbritannien sind schuldig des Missbrauches der Menschenrechte an Saddam Hussein. Der Angriff auf den Irak wegen des Besitzes von Massenvernichtungswaffen entbehrt jeglicher Grundlage im internationalen Recht. Die Vereingten Staaten haben bei all ihrer Macht dennoch nicht das Recht, internationales Völkerrecht zu ändern. Die Invasion im Irak war ein rechtswidriger Akt der Aggression und ist ein internationales Verbrechen. Das Merkmal der United Nations (UN) steht damit ebenfalls auf dem Spiel. Die beiden Angeklagten nahmen das Gesetz in die eigenen Hände. Sie handelten betrügerisch und sind daher der Anklage gemäß für schuldig befunden worden.“

Quelle

Zu einem Urteil dieser Art sollten als Erfüllungsgehilfen einer neoliberalen Politik also auch Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Joschka Fischer gehören!

Alle drei sind mit den oben gezeigten Filmberichten mitverantwortlich für eine massive Vergiftung der Zivilbevölkerung in Jugoslawien/Kosovo durch Uranmuniton.

Auf den beschlossenen Krieg gegen den Iran bezogen gibt es schlussendlich noch einen Aspekt, der von den Autoren und Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer im Buch „Die Israel Lobby“ behandelt wurde. Hier in Auszügen aus dem Stern:

„Kosher Nostra, nach der allumfassenden Macht der Juden in Amerika: Der US-Kongress und -Senat ergeben sich vorbehaltlos dem Druck pro-israelischer Lobby-Gruppen, vornehmlich dem American Israel Public Affairs Committee (AIPAC). Die USA gefährden mit ihrer Israelpolitik nicht nur den Friedensprozess im Nahen Osten, sondern auch die eigene nationale Sicherheit.“

„Ob Demokrat oder Republikaner im Weißen Haus: Kritik an Israel ist tabu. Keiner der aktuellen Präsidentschaftsbewerber würde es wagen, Israel zu attackieren. Es könnte ihm so ergehen wie vor drei Jahren Howard Dean, der eine neutralere US-Position im Israel-Palästina- Konflikt einforderte und dafür von seinen Demokraten aufs Schärfste gerüffelt wurde. Seit 1976 haben sechs israelische Regierungschefs vor dem Kongress gesprochen, mehr als aus jedem anderen Land. Warum, fragen viele, braucht eine prosperierende Wirtschaftsnation wie Israel drei Milliarden Dollar Hilfe aus Washington, was 500 Dollar pro Kopf entspricht, rund einem Sechstel des gesamten US-Etats für Auslandshilfe? Warum legen die USA im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 42-mal ihr Veto ein, wenn der souveräne Staat Israel für Menschenrechtsverletzungen getadelt wird? Nach einer Umfrage des PEW-Meinungsforschungsinstituts sagen selbst 47 Prozent der befragten Israelis, dass die US-Außenpolitik ihren Staat zu stark bevorteile. Also warum?“

„Der politische Diskurs – in Washington wie an den Universitäten – wird von pro-israelischen Organisationen unterminiert. Die Lobby bestimmt qua Wahlkampfspenden_ über das politische Wohl oder Wehe von Abgeordneten. Und – die umstrittenste These: Der Bush-nahe Zirkel aus überwiegend jüdischen Neokonservativen um Richard Perle, Paul Wolfowitz, David Wurmser, Douglas Feith ist für die Invasion des Irak verantwortlich. Ihr Hauptmotiv: nicht Öl, nicht die Demokratisierung des Mittleren Ostens, nicht Saddams Massenvernichtungswaffen, sondern die Sicherheit Israels.“

Quelle und Original

Gerade Europa sollte somit im Sinne einer Sicherheit Israels und zur Vermeidung von weiteren Kriegen und weiterer Destabilisierung des Nahen Osten die Stimme erheben im Sinne des Literaturnobelpreisträgers José Saramago:

„In Gaza wird ein Verbrechen begangen. Es geschieht bereits eine Zeitlang vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Und vielleicht wird in einigen Jahren jemand es wagen zu sagen, wie es in einer anderen Zeit schon einmal geschah, dass wir nichts wussten.“

Pedro Martínez Montávez, José Saramago, Pilar del Río, Rosa Regás, Carmen Ruiz Bravo, Belén Gopegui, Constantino Bértolo, Santiago Alba und Luis Cruz

Und bevor man mir nun den Vorwurf eines linken Antisemiten macht, verfolgen Sie hier bitte die Rede eines jüdischen Professors zum Thema Palästina:

Lesen sollten Sie dazu auch noch den Brief von Abi Melzer – Vorstand der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost an unsere Bundeskanzlerin abgedruckt in der Zeitschrift „Der Semit“:

„Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat seine Rede vor der UN-Generalversammlung mit folgenden Worten beendet: Genug, genug, genug. Dies waren nicht zufällig auch die Worte Yitzhak Rabins in Washington 1993. Wie lange soll das palästinensische Volk noch leiden, und wie lange will die Welt noch untätig bleiben und zum gewaltigen Unrecht der israelischen Besatzung schweigen? Auch Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, schweigen zu diesem Unrecht und machen sich damit mitschuldig. Auch Sie wissen vom Unrecht und den nicht enden wollenden israelischen Provokationen. Auch wenn Sie bei Ihrem Telefonat mit Benjamin Netanjahu ihren Unmut geäußert haben sollen, wird das nichts ändern. Inzwischen müssten Sie wissen, wie wenig Ihr Unmut Netanjahu berührt. Ihn interessiert die Meinung Präsident Obamas nicht, noch viel weniger die Meinung Deutschlands. …“

„Die Duldung Israels illegaler und verbrecherischer Besatzungspolitik durch die deutsche Regierung, die Duldung einer rechtsextremen, fundamentalistischen Politik, die jeglichen Friedensverhandlungen im Wege steht und das Leben beider Völker in der Region gefährdet, vielleicht aber auch die Sicherheit Europas, ist nicht der passende Ausdruck für die Sorgen und die historische Verantwortung, die Deutschland für das Land und seine Bevölkerung trägt. Wenn die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist, wäre die Anerkennung eines freien Staates Palästina und seine Aufnahme in die Weltstaatengemeinschaft ein angemessener Akt, um dieser Verantwortung für das Schicksal beiderVölker der Region gerecht zu werden.“

„Der jüdische Publizist Prof. Micha Brumlik schrieb erst vor wenigen Tagen in der taz: „Nimmt man zudem zur Kenntnis, dass die einst hochprofessionelle israelische Armee mit mehr als 40 Prozent religiöser Männer im Offizierskorps, die im Zweifelsfall ihren Rabbinern eher gehorcht als der politischen Führung, zu einer „Pasdaran“-Armee mutiert, wie sie im Iran existiert, so wird verständlich, warum diese Gruppen nicht den geringsten Anlass haben, irgendwelche Kompromisse einzugehen.“ Netanjahu fürchtet sich mehr vor diesen aggressiven, rechtsradikalen Siedlern als vor Barack Obama oder vor Ihnen, sehr geehrte Frau Merkel. Helfen Sie ihm daher. Hilfe kann nur noch von außen kommen, meinen inzwischen viele Israelis. Helfen Sie, Frau Bundeskanzlerin , wenn die Sicherheit bzw. die Existenz Israels für Sie „deutsche Staatsräson“ ist, bevor es zu spät wird.“

Quelle und Original

In einer globalen Welt muss Europa in der Lage sein, eigenständig demokratische Grundprinzipien zu formulieren und umzusetzen, gelingt dies nicht, wird Europa nicht bestehen. Ein Krieg gegen den Iran und die derzeitige neoliberale Wirtschaftpolitik der Sparmaßnahmen in Europa wird dies nur beschleunigen.

Und noch eins – wenn Sie die Beiträge zu Jugoslawien/Kosovo der Vergangenheit aufmerksam verfolgt haben, finden Sie eindeutige Kriegsverbrechen, bis heute strafrechtlich nicht geahndet, die dem immer gleichen Muster der bewussten Manipulationen, Täuschungen und Fehlinformationen einer europäischen, neoliberalen Politik in direkter Abhängigkeit zur jeweils vorgegebenen US-Politik in der Vergangenheit folgen, und von einer in weiten Teilen ebenso neoliberalen, leider immer noch abhängigen Presse eben nicht als solche dokumentiert werden. Die Umstände, unter denen man heute im Falle Irans genau mit den gleichen aufgezeigten Mitteln der Vergangenheit in der Gegenwart weiter zu manipulieren versucht, zeigt, wie es jede der Interventionen der US-Politik nach den zweiten Weltkrieg in der Vergangenheit dokumentiert hat, ein immergleiches, nunmehr offensichtliches Muster der eindeutigen Täuschung der Öffentlichkeit.

Es ist aber am Ende immer das im Unwort „Kollateralschaden“ zynisch abgelegte unermessliche Leid der Zivilbevölkerung in jeden einzelnem Land, zu jeder einzelnen Aktion US-Amerikas und seiner „Verbündeten“, das einer jeglichen demokratischen Berechtigung widerspricht.

Und es ist wirtschaftlich betrachtet der eben gleiche US-amerikanische Ungeist, der eine ruinierte Wirtschaftsmacht heute medial manipuliert immer noch in Europa hofiert. Es gibt kein einziges Land in der Welt, das in gleicher Größenordnung wie die USA, eben auch durch militärischen Größenwahn bedingt, verschuldet ist. Alle in Europa adaptierten Ideen der Privatisierung, Coss-Border-Leasing, PPP, ÖPP, Swap-Wetten, Kürzung der Sozial- und Rentenausgaben und ähnliche neoliberale europäische Rettungsmaßnahmen oder Sparprogramme der Vergangenheit sind amerikanischen Finanzierungsmodellen entsprungen, und haben sich als wirtschaftlich ruinös erwiesen.

Hier gilt einfach – kein einziges Modell amerikanischer Finanzinstitute hat im Sinne sozialdemokratischer Inhalte Substanz – und Europa sollte sich auf Dauer zu schade sein, den Big Idiot amerikanischer Investmentbanken zu spielen.

Bleibt also der Euro – wird der US-amerikanische Dollar kollabieren, auch wenn sich das eine amerikanische „Elite“ wohl nicht vorstellen kann.

Europa hat also jede Chance, gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen – wenn es einfach bekennt – Amerika führt Krieg!

“Das ist der Widerspruch unserer Zeit, daß der Mensch die Urkraft des Atoms entfesselte und sich jetzt vor den Folgen fürchtet; daß der Mensch die Produktivkräfte aufs höchste entwickelte, ungeheure Reichtümer ansammelte, ohne allen einen gerechten Anteil an dieser gemeinsamen Leistung zu verschaffen; daß der Mensch sich die Räume dieser Erde unterwarf, die Kontinente zueinander rückte, nun aber in Waffen starrende Machtblöcke die Völker mehr voneinander trennen als je zuvor und totalitäre Systeme seine Freiheit bedrohen. Darum fürchtet der Mensch, gewarnt durch die Zerstörungskriege und Barbareien seiner jüngsten Vergangenheit, die eigene Zukunft, weil in jedem Augenblick an jedem Punkt der Welt durch menschliches Versagen das Chaos der Selbstvernichtung ausgelöst werden kann.” – Godesberger Programm 1959

Nachtrag 23.01.2012

Die im Link gezeigte Karte erklärt die augenblickliche Situation des Iran vor dem Hintergrund des gerade beschlossenen EU Öl-Embargos.

Status Quo - Iran

Die CIA selbst hat das folgende geheime Memo verfasst – veröffentlicht von Wikileaks:

“Was ist, wenn Ausländer/Fremde die Vereinigten Staaten als Exporteur des Terrorismus erkennen/sehen?”

Exporteur des Terrorismus
Download us-cia-redcell-exporter-of-terrorism-2010.pdf - 205 kB