The house I live In

The house I live in heißt Germany – und nennt sich Sozialstaat.

„Ein Sozialstaat ist ein Staat, der in seinem Handeln soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit anstrebt, um die Teilhabe aller an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen zu gewährleisten. Es bezeichnet konkret auch die Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen, um das Ziel zu erreichen, Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen abzufedern. Der Staat verpflichtet sich, in Gesetzgebung und Verwaltung für einen sozialen Ausgleich der Gesellschaft zu sorgen. Die konkrete Gestaltung des Sozialstaats erfolgt in der Sozialpolitik.“

Quelle und Original

Die konkrete Realität im Jahre 2012 sieht so aus – mit einer einzigen Grafik aus dem Infoportal erklärt:

Umverteilung BRD

„Es ist ein deprimierendes Bild, wie der deutsche Staat immer ärmer wird. Per saldo ist seine Verschuldung seit 1991 von 31 % auf 208 % der jährlichen Wirtschaftsleistung (BIP) gestiegen. Gleichzeitig haben die privaten Haushalte ihr Vermögen per saldo von 273 % auf 502 % hochgefahren (Abb. 15948). In Billionen Euro nahm das Geldvermögen der privaten Haushalte per saldo um 2,3 zu, während die Schulden des Staates um mehr als 1,2 hochwuchsen.“

„So bereicherte sich der Wohlstand und verarmte der Staat.“

Quelle und Original

Die Bundeszentrale für politische Bildung versucht sich so am Begriff Sozialstaat:

„Sozialstaat bezeichnet zugleich die Ausrichtung staatlichen Handelns auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit, auf die Sicherung eines sozialen Existenzminimums für alle sowie die Milderung der ökonomischen Ungleichverteilung und der sozialen (Klassen-, Schichten-, Gruppen-) Gegensätze. Als generelle Sozialbindung staatlichen Handelns fordert Sozialstaatlichkeit die politisch-demokratische Überformung der Marktprozesse nach Maßstäben sozialer Gerechtigkeit.“

„Erwerbsarbeit als Anspruchsvoraussetzung, Leistungsgerechtigkeit und Statussicherung bilden die zentralen, in die Institutionen der sozialen Sicherung eingelassenen Prinzipien bundesdeutscher Sozialstaatlichkeit, die sich aus dem Mit- und Gegeneinander der genannten politischen Strömungen ergeben haben.“

Quelle und Original

Die Grafik oben zeigt aber deutlich – mit Hilfe der Politik entwickelt sich der Sozialstaat Deutschland in den letzten 20 Jahren längst zu etwas ganz anderem – wir sind auf diesem Weg:

Jeffrey Sachs – Vom Tellerwäscher zum Tellerwäscher

„Die Vereinigten Staaten lassen es in grausamer Weise zu, dass ihre ärmsten Kinder leiden. Arme Menschen leben in armen Gegenden mit schlechten Schulen. Die Eltern sind oftmals arbeitslos, krank, geschieden oder gar inhaftiert. Trotz des allgemeinen Wohlstands der Gesellschaft geraten die Kinder in einen generationenübergreifenden Teufelskreis: Allzu oft werden aus Kindern, die in Armut aufwachsen, auch arme Erwachsene.

Ein bemerkenswerter neuer Dokumentarfilm mit dem Titel “The House I Live In” zeigt, dass die Situation in Amerika aufgrund desaströser politischer Strategien noch trauriger ist. Vor etwa 40 Jahren erklärten US-Politiker den “Krieg gegen Drogen”, vorgeblich um den Konsum von Suchtmitteln wie Kokain zu bekämpfen. Tatsächlich führte der Krieg gegen Drogen zur massenhaften Inhaftierung armer junger Männer aus Minderheiten. Heute sitzen in den USA zu jedem Zeitpunkt etwa 2,3 Millionen Menschen im Gefängnis. Bei einer beträchtlichen Anzahl dieser Häftlinge handelt es sich um Einkommensschwache, die wegen des Verkaufs von Drogen einsitzen, mit dem sie ihre eigene Sucht finanzieren.“

…Statt jedoch ihnen sozialen Beistand und medizinische Versorgung zukommen zu lassen, werden sie eingesperrt und zu Verbrechern gestempelt. Sie haben wenige Chancen, jemals einen legalen Job anzunehmen, der es ihnen ermöglicht, der Armut zu entkommen. Ihre Kinder wachsen mit nur einem Elternteil und ohne Hoffnung auf. Aus den Kindern drogensüchtiger Eltern werden oft selbst Drogenkonsumenten. Auch sie landen oftmals im Gefängnis oder erleiden Gewalt oder einen frühen Tod.
Das Verrückte daran ist, dass die USA seit 40 Jahren offenkundig nicht verstehen, worum es geht. Um den Teufelskreis der Armut zu durchbrechen, muss ein Land in die Zukunft seiner Kinder investieren und nicht in die Inhaftierung von jährlich 2,3 Millionen Menschen – wobei viele wegen Delikten einsitzen, die als Symptome der Armut zu begreifen sind. Viele Politiker sind willige Komplizen dieses Wahnsinns. Sie spielen mit den Ängsten der Mittelschicht, ihren Ängsten gegenüber Minderheiten, um die fehlgeleiteten sozialen Bemühungen und Staatsausgaben endlos fortzusetzen.“

„…In Schweden wird ein armes Kind von Anfang an unterstützt. Die Eltern haben Anspruch auf Elternzeit, um sich dem Baby widmen zu können. Dann stellt der Staat qualitativ hochwertige Kinderbetreuung zu Verfügung, die es der Mutter ermöglicht, an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren – im Bewusstsein, dass ihr Kind in der Betreuungseinrichtung gut aufgehoben ist. Der Staat stellt sicher, dass jedes Kind einen Kindergartenplatz bekommt und so im Alter von sechs Jahren auf die Schule vorbereitet ist. Und die Gesundheitsversorgung ist allumfassend, sodass die Kinder gesund aufwachsen.

Ein Vergleich zwischen den USA und Schweden ist deshalb aufschlussreich. Aus Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht hervor, dass die USA mit 17,3 Prozent eine Armutsrate aufweisen, die etwa doppelt so hoch liegt wie der schwedische Wert von 8,4 Prozent. Und die Inhaftierungsrate ist in den USA zehnmal höher als in Schweden, wo nur 70 Personen pro 100.000 Einwohner im Gefängnis sitzen. Im Durchschnitt sind die Vereinigten Staaten reicher als Schweden, aber die Einkommensschere zwischen Reichsten und den Ärmsten klafft in den USA viel weiter auseinander. Und die Amerikaner gehen mit ihren Armen nicht unterstützend, sondern bestrafend um. Amerika weist unter den Ländern mit hohen Einkommen heute den beinahe niedrigsten Grad an sozialer Mobilität auf. Kinder, die arm geboren werden, bleiben auch arm, während aus Kindern, die im Wohlstand aufwachsen, auch wohlhabende Erwachsene werden.“

Quelle und Original

The house I live in

“Zu Unrecht gelten die USA als Land der unbegrenzten Möglichkeiten für alle. Tatsächlich sorgt die dortige Politik dafür, dass Arme auch arm bleiben – anders als in vielen anderen Industriestaaten.“ Jeffrey Sachs

Jeffrey Sachs ist Ökonom an der Columbia University in New York und Sonderberater von Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon

The house I live in, Germany – verkauft uns heute eine Lebensphilosophie, die uns längst blind gemacht hat für das neoliberale Umverteilungsprinzip, das unseren Sozialstaat immer nachhaltiger zerstört.

Frank Schirrmacher hat in es in der FAZ im Artikel „Das heilige Versprechen“ zum Thema Zukunft des Journalismus auf den Punkt gebracht:

„Jeder kann partizipieren, jeder Geld verdienen. Das ist das Mantra. Dass keine dieser Aussagen stimmt, ist offensichtlich. Und wenn sie trotzdem immer noch nachgeplappert werden, stellt sich die Frage: Wer profitiert eigentlich von dieser Ideologie?“

„Selbst kritische Köpfe vermögen immer seltener zu unterscheiden zwischen den legitimen Bedürfnissen des Konsumenten und der Tatsache, dass politische und kulturelle Werte mitsamt dem Inhalt des eigenen Kopfes zu Produkten dieses globalisierten Marktes werden. Netzkommunikation ist längst in der Phase, wo buchstäblich jedes Signal, das man sendet, Gegenstand einer Preisfindung, einer algorithmisch in Millisekundenschnelle ablaufenden Online-Auktion wird.

„You for Sale“ nennt das Natasha Singer in der „New York Times“: „Die Wirklichkeit sieht so aus“, zitiert sie einen ihrer Gesprächspartner, „wir wissen, eine Person ist ein Depp und gibt viel Geld für nutzlose Dinge aus. Anzeigenkunden werden mehr Geld dafür ausgeben, um diese Leute ins Ziel zu nehmen, und diese Leute sind nicht erfahren genug, um zu verstehen, was mit ihnen geschieht.“ Werbealgorithmen, das hat der Computerhistoriker George Dyson gezeigt, sind heute zusammen mit den Wall-Street-Algorithmen die mächtigsten digitalen Werkzeuge der Welt.“

„…Wie kann eine Gesellschaft ohne guten Journalismus überleben? Jetzt, wo sich leider auch immer mehr Journalisten sich ihre sozialen Prognosen vom Silicon Valley und der Wall Street schreiben lassen, riskieren wir eine ganz einfache und ebenso gelassene Vorhersage: gar nicht.“

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Nachdem wir also zugesehen haben, wie all die geschaffenen öffentlichen Werte unserer Eltern und Großeltern verkauft, privatisiert, oder umverteilt wurden, geht es nun ans Eingemachte – in allen Lebensbereichen, sei es Beruf, Versorgung, Rente oder Lebensunterhalt. Mit dem neuesten Iphone in der Hand wird uns bald dämmern, was mit uns geschehen ist. Und mancher “Depp” braucht wohl auch dazu dann noch eine App. „You for Sale“.

Und 30% unserer Bevölkerung, die inzwischen 91,1% aller Vermögen besitzen, lachen sich schlapp.

The house I live in, Germany – hat mit einem Sozialstaat gemäß Definition nicht mehr viel zu schaffen.

Zur Erinnerung – das ist mit uns geschehen – Catastroika

CATASTROIKA – Multilingual von infowar

“Die Sozialisten erstreben eine Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und als dienendes Glied der Gemeinschaft verantwortlich am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Menschheit mitwirken kann. Freiheit und Gerechtigkeit bedingen einander. Denn die Würde des Menschen liegt im Anspruch auf Selbstverantwortung ebenso wie in der Anerkennung des Rechtes seiner Mitmenschen, ihre Persönlichkeit zu entwickeln und an der Gestaltung der Gesellschaft gleichberechtigt mitzuwirken. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die aus der gemeinsamen Verbundenheit folgende gegenseitige Verpflichtung, sind die Grundwerte des sozialistischen Wollens. Der demokratische Sozialismus, der in Europa in christlicher Ethik, im Humanismus und in der klassischen Philosophie verwurzelt ist, will keine letzten Wahrheiten verkünden – nicht aus Verständnislosigkeit und nicht aus Gleichgültigkeit gegenüber den Weltanschauungen oder religiösen Wahrheiten, sondern aus der Achtung vor den Glaubensentscheidungen des Menschen, über deren Inhalt weder eine politische Partei noch der Staat zu bestimmen haben. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist die Partei der Freiheit des Geistes. Sie ist eine Gemeinschaft von Menschen, die aus verschiedenen Glaubens- und Denkrichtungen kommen. Ihre Übereinstimmung beruht auf gemeinsamen sittlichen Grundwerten und gleichen politischen Zielen. Die Sozialdemokratische Partei erstrebt eine Lebensordnung im Geiste dieser Grundwerte. Der Sozialismus ist eine dauernde Aufgabe – Freiheit und Gerechtigkeit zu erkämpfen, sie zu bewahren und sich in ihnen zu bewähren.” – Gogesberger Programm 1959

Zur Erinnerung - the house we live in

Nachtrag:

Angesichts des Rentenbeschlusses der SPD sollte man den Genossen inzwischen die App „Sozialdemokratie for Sale“ bereitstellen, wobei ich dabei erinnern möchte, dass die Spitzenkandidaten selbiger Partei längst zu den 30% gehören, die sich genüsslich über uns schlapp lachen können, während die Basis den „Deppen“ spielen darf.

Und das tun Sie, hier bei den Nachdenkseiten wunderbar kommentiert:

Die zentrale Säule der Altersvorsorge

Nachtrag:

The house I live in – und das ist die Antwort der aktuellen Regierung – manipulieren, belügen, verwässern und verschleiern im Dienstes des Klienten – ein ganz normaler Vorgang.

“Die Bundesregierung hat ihren Armutsbericht bewusst geschönt. Kritische Passagen zur Vermögensverteilung und zur zunehmenden Einkommensspreizung wurden gestrichen. Der Grund: Die ursprüngliche Version hat nicht “der Meinung der Bundesregierung” entsprochen.”

Strukturelle Verbesserungen

Nachtrag:

Wer nun noch an einen deutschen Frühling glaubt – dem sei gesagt:

Internetunternehmen – vier Sheriffs zensieren die Welt – wie Apple, Facebook, Amazon und Google dem Internet ihre Gesetze aufzwingen.

„Die vier Konzerne definieren das Netz, überziehen es mit Weltanschauungen, Moralvorstellungen, Ideen von Gut und Böse. Sie haben eine digitale Welt geschaffen, die mehr an ein autoritäres Disneyland erinnert als an einen wilden Dschungel. Teils aus eigenem Antrieb, teils von Regierungen dazu gezwungen, schaffen sie Fakten und setzen Regeln, die für alle gelten sollen. So werden sie immer wieder zu potenten Zensurmaschinen, zu Gedankenwächtern der Gegenwart. Zu Instrumenten der Lenkung.“

Quelle und Original

Noch einmal - wir leben hier!