Politisches Bekenntnis

Ich bin 1959 geboren, und vielleicht ist es kein Zufall, dass in diesem Jahre formuliert wurde:

“Das ist der Widerspruch unserer Zeit, daß der Mensch die Urkraft des Atoms entfesselte und sich jetzt vor den Folgen fürchtet; daß der Mensch die Produktivkräfte aufs höchste entwickelte, ungeheure Reichtümer ansammelte, ohne allen einen gerechten Anteil an dieser gemeinsamen Leistung zu verschaffen; daß der Mensch sich die Räume dieser Erde unterwarf, die Kontinente zueinander rückte, nun aber in Waffen starrende Machtblöcke die Völker mehr voneinander trennen als je zuvor und totalitäre Systeme seine Freiheit bedrohen. Darum fürchtet der Mensch, gewarnt durch die Zerstörungskriege und Barbareien seiner jüngsten Vergangenheit, die eigene Zukunft, weil in jedem Augenblick an jedem Punkt der Welt durch menschliches Versagen das Chaos der Selbstvernichtung ausgelöst werden kann. Aber das ist auch die H o f f n u n g dieser Zeit, daß der Mensch im atomaren Zeitalter sein Leben erleichtern, von Sorgen befreien und Wohlstand für alle schaffen kann, wenn er seine täglich wachsende Macht über die Naturkräfte nur für friedliche Zwecke einsetzt; daß der Mensch den Weltfrieden sichern kann, wenn er die internationale Rechtsordnung stärkt, das Mißtrauen zwischen den Völkern mindert und das Wettrüsten verhindert; daß der Mensch dann zum erstenmal in seiner Geschichte jedem die Entfaltung seiner Persönlichkeit in einer gesicherten Demokratie ermöglichen kann zu einem Leben in kultureller Vielfalt, jenseits von Not und Furcht. Diesen Widerspruch aufzulösen, sind wir Menschen aufgerufen. In unsere Hand ist die Verantwortung gelegt für eine glückliche Zukunft oder für die Selbstzerstörung der Menschheit. Nur durch eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft öffnet der Mensch den Weg in seine Freiheit. Diese neue und bessere Ordnung erstrebt der demokratische Sozialismus.”

Dies ist die Einleitung aus dem Godesberger Programm der SPD von 1959, dessen sich diese Partei auf dem Weg unter eine 20% Hürde heute nur noch peinlich berührt erinnern dürfte.

Godesberger Programm


In Erinnerung gebracht wurde dieser Text durch einen Artikel in der “Zeit”, der sehr lesenswert ist – Links aber Frei!

Godesberger Programm in der Zeit


Links aber Frei!
So würde ich auch heute meine politische Stellung beschreiben.
Ich bin selbstständig, gehöre keiner Partei an, kann für keine einzige der derzeitigen Parteien Position beziehen, stelle aber fest, dass unsere Gesellschaft in Ihrer “Bild”-dung immer deutlicher polarisiert.

Fernsehen, viele Tageszeitungen, aber auch die vielen schönen Iphone-Apps reduzieren die Wahrnehmung vieler Menschen auf einige wenige, durch gleichgeschaltete Presseagenturen reduzierte Inhalte, klammern die für eine wahre Demokratie notwendige Streitkultur aus, polarisieren Meinungen, und diskriminieren bewusst Minderheiten im Sine eines neoliberalen Konzeptes zur Definition eines Feindbildes – zuletzt peinlichst betrieben von unserem Außenminister Westerwelle.

So gelingt es, dass nach einem Super-Gau der staatlichen Aufsichtspflicht über unser Banken- und Gemeinwesen bis heute die Linke in Deutschand weiter stigmatisiert wird, obwohl sie nun wohl über jedes Maß Zulauf finden sollte, ebenso, wie jegliche wertkonservative Meinung sich im Kampf gegen Rechts wiederfindet – instrumentalisiert! Die Verantwortlichen betätigen sich derweil in neuen Vorstandsposten, die schweigende Mehrheit zahlt die Zeche.

Kontroverse – ist gefragt – rechtschaffener Streit um Inhalte, und eben nicht eine Vorverurteilung und Spaltung politischer Kräfte nach den von neoliberalen Presseargenturen verordneten Kriterien.

“Im demokratischen Staat muß sich jede Macht öffentlicher Kontrolle fügen. Das Interesse der Gesamtheit muß über dem Einzelinteresse stehen. In der vom Gewinn- und Machtstreben bestimmten Wirtschaft und Gesellschaft sind Demokratie, soziale Sicherheit und freie Persönlichkeit gefährdet.” – Godesberger Programm 1959

Demokratie – ist gefragt – die aktive Beteiligung an politischen Entscheidungen und Kritik an der devoten Grundhaltung zum neoliberalen Ausverkauf durch unsere Volksvertreter.

Dies will diese Seite versuchen, ich werde die aktuellen Ereignisse an Erkenntnissen messen, die gerade in meinem Geburtsjahr relevant waren, und man wird sehen, wie weit wir uns von diesen entfernt haben, wieviel Demokratie – von einer SPD ganz zu schweigen – wir bereits verloren haben.

Nach den Kriterien des “Qualitätsmediums ZDF” bin ich allerdings nur ein linker Spinner, „rückwärtsgewandt und radikal“, weil ich mich für Ziele einsetze, die das ZDF eben nicht mehr teilt.

Trotzdem bleibe ich hoffnungslos optimistisch und bei meinen Positionen!

Einfache Wahrheiten – Sahra Wagenknecht

Wie schon lange vorausgesagt – die SPD – eine Partei auf dem Weg unter die 10% Hürde – nach nur 2 Jahren fast schon Realität.

Sachsen-Anhalt – die SPD auf 10,6%
Baden-Württemberg die SPD auf 12,7 Prozent
Rheinland-Pfalz – die SPD auf 36,2

Die AfD zieht nun in alle drei Landtage ein!
Die durchschnittlich 60 Jahre alten Beamten-Säcke der SPD sind weitgehend überflüssig, in zwei Jahren steht die einstige Volkspartei unter “Sonstige”.

Demokratie hat fertig!- SPD bedeutungslos!

SPD-Geschichte - der "Dritte Weg" - Wirtschaftslobyisten und neoliberale Ideologen

Heiko Maas flieht zum 1. Mai aus Zwickau

“Maas bezeichnete es als erschreckend, dass die Polizei bei Mai-Kundgebungen die Bühne schützen müsse: “Wer freie Reden stört, hat nichts verstanden.” Auch in Zukunft werde ihn niemand daran hindern, zu sprechen, wenn er dazu eingeladen sei – “egal wann und wo”.” – das ehemalige Nachrichtenmagazin.

Dumm ist nur, wenn das niemand mehr hören will oder kann, weil er längst verstanden hat!

Gründe und Fluchtursachen - Reaktion der Merkel-Junta

Von welcher SPD reden wir eigentlich heute noch?

Wo sind nun die “Rechten” zum 1. Mai, und wer hat den schönen Satz gesagt:
“Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit sind in einem Rechtsstaat nicht verhandelbar.”

Genau Herr Heiko Maas – und der “Erfolg” Ihrer SPD-Politik ist inzwischen mit dem 1. Mai wohl weit unter der 5% Hürde angekommen, nur leider haben Sie es immer noch nicht begriffen.

Das Demokratieverständnis des Heiko Maas erklärt, warum.

Über Katrin Göring-Eckardt lohnt sich kein Kommentar, da völlig positionslos in der Partei der ehemaligen Pazifisten und Kriegsgegner heute bereits wirklich alle bestehenden Werte der Vergangenheit verraten wurden. Wer das “Volk” ist, verstehen die Grünen heute grundsätzlich überhaupt nicht mehr, und sind somit heute im Wesen bereits reaktionärer als jede CSU.

Die 1999 verlorene Ehre der "Claudia" Grün

„Wenn der Spaß aufhört, fängt der Humor erst an – für unseren lieben Heiko Maas.“

„Univ.-Prof. Dr. Franz Hörmann im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Das momentan noch vorherrschende Wirtschaftssystem der westlichen Staaten wird schon jahrhundertelang von den Leitmedien als ein quasi unumgängliches Naturgesetz dargestellt. Auch die Ökonomie und die Rechtswissenschaften bestätigen diesen Glauben an die Naturgesetzmäßigkeit von Angebot, Nachfrage und Preis. Dem entgegen argumentiert Prof. Dr. Franz Hörmann, Wirtschaftswissenschaftler und Systemtheoretiker, daß Wirtschaftssysteme immer nur fiktive, geistige Modelle seien, die weder richtig oder falsch sind, sondern – für einen speziellen Zweck angewandt – entweder geeignet oder eben nicht geeignet sind.“

„Eines der großen Grundlagenprobleme der modernen Ökonomie ist in seiner Entstehung begründet. Der Schöpfer der Lehre von “der unsichtbaren Hand des freien Markts”, Adam Smith, der in Anlehnung an Isaac Newton glaubte, Wirtschaftsdynamiken wie die Bewegungen der Gestirne mit Formeln final beschreiben zu können und so unumstößliche Wirtschaftsdynamiken zu beschreiben. Hörmann weiter: Genau aber dieser Glaube an die Unveränderbarkeit der wirtschaftlichen Regeln, die das leitende wirtschaftliches Denken bis heute bestimmt, ist ein riesengroßes Mißverständnis, mit dem wir uns selbst unserer wirtschaftlichen Neugestaltungsfähigkeit berauben.“

„Die aktuelle Politik, erklärt Hörmann, ist eine Abrichtungs- und Konditionierungsmaschine. Mittels eines primitiven Anreizsystems sollen Menschen gesteuert werden. Doch ab einem gewissen Intelligenzgrad oder auch Bildungsgrad funktionieren diese Steuermechanismen nicht mehr. Und durch das Internet wird der Bildungsgrad der Menschheit ständig größer. Die alten Manipulationen funktionieren also nicht mehr.“

„Darum muß eine neue Art der wirtschaftlichen Kommunikation erfunden werden. Hörmann erklärt: In einem offenen Kommunikationsprozeß braucht es keine Tricks und Hebelwirkungen gegen Andere. Man kann offen kommunizieren. Wenn wir uns dessen bewußt sind, können wir neue, menschenwürdige Spielregeln selbst erschaffen. Wir können die Regeln verändern, wir können ein komplettes Spiel neu erfinden. Zum Beispiel eines, in dem menschliche Werte nicht verhandelbar sind.“

Die Eliten und das „Pack“.

Joachim Gauck in Sebnitz – Jubel & massiver Protest

Den aktuellen Schlafwandlern gewidmet – “Meinst du, die Russen wollen Krieg?”

Ben Becker liest “Meinst du, die Russen wollen Krieg?”
Jewgeni Alexandrowitsch Jewtuschenko 1961

15 Jahre später – und einem gesunden Menschenverstand gewidmet:


Download wtc_europhysicnews.pdf - 621 kB

15 Jahre später – Die Kirche des freien Falls

“Wo Legenden als Realgeschichte etabliert und zur Staatsräson erkoren werden, um auf dieser Basis Machtpolitik zu exerzieren, hat kritische Vernunft ausgedient.“

9/11 – Die „Church of Free Fall

15 Jahre später – und einer totalitären deutschen Regierung gewidmet:

Es ist explizit unseren ostdeutschen Bundesbürgern eingedenk ihrer DDR-Geschichte zu verdanken, dass sie heute noch uneingeschränkt den Mut aufbringen, Fakten eindeutig zu benennen, und sich nicht mit einer verordneten politischen Ausrichtung vereinnahmen lassen, was in Deutschland West leider die meisten Menschen in der Deutungshoheit längst an Faceboock und WhatsApp abgegeben haben, und in Deutschland Ost damit zur Verunglimpfung von Pegida führt. Schaut somit einfach hin! Was wird tatsächlich gesagt? Und von wem? Wer also ist die verordnete Pegida?

Nazis raus!

Kriegstreiber!

Volksverräter!

Haut ab!

Dresden 03.10.2016 Merkel und Co. wurden vom Volk gebührend empfangen.

Ken Jebsen – 5 vor 12 Demo am 1.10.16 in Berlin Rede 1

Ken Jebsen – 5 vor 12 Demo am 1.10.16 in Berlin Rede 2

Einer deutschen “Regierung”, die bis heute nicht in der Lage ist, den von Helmut Schmidt beschriebenen Staatsterrorismus zu widerlegen, kann kein deutscher Staatsbüger das Vertrauen aussprechen!

Staatsterrorismus - Videos

Staatsterrorismus - Bücher

Helmut Schmidt in der „Zeit“: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in der Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.

di Lorenzo : Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?
Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage.

Ich auch:

“Die Sache in Chemnitz [und Leipzig] stinkt” – Offene Fragen rund um einen Terrorverdacht

Staatsterrorismus

10 Jahre später, und dem BND als Satire zum Staatsterrorismus gewidmet

W.K – derzeitige Leiter der Abteilung Technische Aufklärung (TA)

In seiner Befragung räumte W.K. ein, es habe in der Vergangenheit “wohl organisatorische Defizite” beim BND gegeben.

So sei bis zum Frühjahr 2015 weder ihm als Unterabteilungsleiter noch dem Präsidenten bekannt gewesen, dass in der gemeinsam mit der amerikanischen National Security Agency (NSA) betriebenen Abhöranlage in Bad Aibling auch zwölf Millionen NSA-Selektoren im Einsatz waren.

Auf die Frage, ob er ohne die Tätigkeit des Ausschusses womöglich bis heute ahnungslos geblieben wäre, entgegnete der Zeuge: “Im Moment sieht's danach aus.”

BND-Satire - Achtung, Link geht in den Bundestag

Der schwarzen Null im Rollstuhl und dem ehemaligem Kanzlerkandidaten der SPD ohne jedes Gewissen gewidmet

Mindestens zehn Milliarden Euro hat der deutsche Staat Milliardären, Banken und Beratern überwiesen – ohne Gegenleistung. Alles ganz legal, sagen die und berufen sich auf ein Gesetz von 2007, das diese so genannten Cum-Ex-Geschäfte legalisiert habe.

Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt

Ist das nun tatsächlich noch ein Staat, der im Sinne des Godesberger Programms der SPD von 1959 heute noch eine Demokratie genannt werden kann?

Beantworten Sie dies bitte selbst!